Septembersitzung des Gemeinderats Illschwang Teil 2

von Norbert Weis

Neben dem Haushalt 2026 als Schwerpunkt, ging es in der Septembersitzung des Gemeinderats Illschwang um den Einwegkunststofffonds, der für alle Gemeinden im Landkreis zukünftig ein Thema sein wird.

Bürgermeister Dieter Dehling gab dazu bei der Sitzung im Landhotel Weißes Roß die entsprechenden Erläuterungen. Bei dem Fonds, welches seit 1.Januar 2024 in Kraft ist, handelt es sich um einen staatlichen Finanzierungsmechanismus, welcher für ganz Deutschland gilt. Die Hersteller bestimmter Einwegplastikprodukte müssen eine gesetzliche Abgabe zahlen. Hintergrund ist der Umweltschutzgedanke. Der Müll in den Städten, auf dem Land und im Meer soll verringert werden. Die Hersteller zahlen Geld in einen zentralen Fonds ein. Die Kommunen erhalten daraus Geld für die Straßen- und Parkreinigung. Das Umweltbundesamt steuert die Abwicklung über die digitale Einzahlung. Neben Herstellern müssen auch Importeure und Vertreiber von Einwegkunststoffprodukten einen finanziellen Obolus leisten.

Der Bürgermeister äußerte sich auch dazu, auf welchem Weg die Gemeinde Geld aus diesem Fonds bekommen kann. Nachdem sich der Gemeinderat Illschwang entschlossen hatte, mitzumachen, ging es um die einmalige Registrierung beim Umweltbundesamt. Für die Kostenerstattung müssen jedes Jahr die Daten zu den erbrachten Leistungen im Bereich der Entsorgung und Reinigung von Einwegkunststoffprodukten aus dem vergangenen Jahr der Behörde elektronisch übermittelt werden. Das Amt stellt dafür entsprechende Formulare zur digitalen Bearbeitung zur Verfügung.

Dieter Dehling wies darauf hin, dass nach Kontrolle der Daten, anhand eines Punktesystems, die Höhe der Auszahlung berechnet wird. Dieses Punktesystem wird ebenfalls durch die Einwegkunststofffondsverordnung festgelegt. Dehling verkündete die Nachricht, dass die Gemeinde Illschwang für 2024 einen Betrag von 1800 € erhält.

In der Sitzung ging es auch um einige Bauangelegenheiten. Keine Einwände gab es gegen die Erweiterung einer Fertigungs- und Montagehalle der Firma Gerüstbau Seitz im Gewebegebiet in Neuöd. Im Zuge der Umgestaltung des Betriebsgeländes der Josef Margraf Bau GmbH in der Wiesenstraße ist die Errichtung von Lagerflächen für Baustoffe, von Schüttlagerboxen, sowie die Nutzungserweiterung der Lagerhalle vorgesehen. Auch dies fand die Zustimmung der Räte. Zwei Bauvoranfragen wurden ebenfalls befürwortet: in Schöpfendorf Umbau eines bestehenden Nebengebäudes, Erhalt der Bausubstanz, energetische Sanierung, Einbau neuer Fenster, sowie Ausbau des Wohnungsbereichs; in Aichazandt Neubau eines Einfamilienhauses in Holztafelbauweise mit Doppelgarage.

Kämmerin Melanie Haller erläuterte das Ergebnis der Jahresrechnung für 2025 Während im Verwaltungshaushalt die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben, mit ca. 6,7 Millionen € im Vergleich zum Haushaltsansatz mit 6,5 Millionen € nur einen geringen Unterschied aufweist, sieht es beim Vermögenshaushalt anders aus. Hier stehen tatsächliche Einnahmen und Ausgaben von 2,7 Millionen € dem Haushaltsansatz mit 4,6 Millionen € gegenüber. Als Gründe nannte Haller die geringeren Hochbaukosten für die Sanierung und Erweiterung von Feuerwehrhaus und Bauhof, sowie Mehreinnahmen beim Verkauf unbebauter Grundstücke im Baugebiet Am Fichtelberg. Darüber hinaus konnten Einnahmen und Ausgaben für den Breitbandausbau auf 2026 verschoben werden. Der Gemeinderat hatte keine Einwände. Bürgermeister Dieter Dehling gab bekannt, dass die Gemeinde vom Kreisjugendring 778 € für den Bau des öffentlichen Grillplatzes beim Feuerwehrhaus erhalten hat.