Julisitzung des Gemeinderats Illschwang Teil 2

Julisitzung des Gemeinderats Illschwang Teil 2

Der Gemeinderat Illschwang stimmte dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für 2025 zu. Trotz schwieriger werdenden finanziellen Zeiten ist es der Kämmerin Melanie Haller gelungen, einen für die Kommune leistbaren Plan aufzustellen.

Die Haushaltssatzung weist im Verwaltungshaushalt einen Betrag von 6.524.300 € (Erhöhung zu 2024 um einen Betrag von 1.104.800 €) und im Vermögenshaushalt einen Betrag von 4.663.700 € (Reduzierung im Vergleich zu 2024 um einen Betrag von 2.672.200 €).

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung waren Satzung und Plan sehr ausführlich besprochen und mit der Kämmerin Details geklärt worden. Melanie Haller trug dann in der Sitzung, für die Zuhörer das Wichtigste vor.

Der Zuwachs im Verwaltungshaushalt ergibt sich durch den Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 1 Million € im Vergleich zum Vorjahresansatz. Dagegen ist im Bereich der Abwasserbeseitigung, trotz einer Gebührenanpassung zum 1.Januar dieses Jahres, die erforderliche Kostendeckung nicht vorhanden. Diese Unterdeckung, so Haller, lasse sich durch den sehr großen Anstieg der Stromkosten für zwei Pumpwerke erklären. Bezüglich der Abwassergebühren erfolgte zum 1.01.2025 eine Anpassung von 2,43 €uro/je Kubikmeter auf 3,35 Euro/je Kubikmeter. Für die neue Gebührenkalkulation wurde ein Zeitraum von drei Jahren gewählt.

Die Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts steigt gegenüber dem Vorjahr um ca. 9,3 Prozent, bedingt durch die Personal-, Sach- und Betriebskosten, sowie die verschiedenen Umlagezahlungen. Der größte Ausgabeposten ist die Kreisumlage mit 1.422.600 € (Steigerung um ca. 156.000 €).

Für das Haushaltsjahr 2025 konnte eine Zuführung in Höhe von 1.613.000 € (Vorjahr 928.000 €) zum Vermögenshaushalt veranschlagt werden.

Die Ausgabenseite des Vermögenshaushalts wird vor allem durch geplante Investitionsmaßnahmen in Höhe von 4.544.000 € bestimmt. Dazu gehören in diesem Jahr, unter anderem, der geförderte Breitbandausbau, die Restkosten für den Anbau und die Sanierung des Feuerwehrhauses und des Bauhofs, die Planungskosten für die Sanierung des Freibads, sowie die Beschaffung eines neuen Feuerwehrautos für die FF Illschwang.

Auf der Einnahmeseite des Vermögenshaushaltes erwähnte die Kämmerin Erlöse aus Grundstücksverkäufen im Gewerbegebiet Neuöd und des Baugebiets Am Fichtelberg, die Abrechnung der Herstellungsbeiträge zur Abwasserbeseitigung, sowie staatliche Zuwendungen für den Breitbandausbau, das neue Feuerwehrauto und die Generalsanierung der Kindertagesstätte St. Vitus. Der Vermögenshaushalt wird durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 281.000 € ausgeglichen. Zum 1.1.2025 sind in dieser Rücklage 734.000 €.

Die eingeplante Kreditaufnahme von 2024 in Höhe von 1,5 Millionen € wird auf das Haushaltsjahr 2025 übertragen. In den Finanzplanungsjahren 2026 und 2027 sind Kreditaufnahmen von insgesamt 4,2 Millionen € vorgesehen. Zu Beginn dieses Jahres betrug der Schuldenstand rund 273.000 €. Er wird bis Jahresende auf rund 1.153.000 € steigen, erstmals wieder seit 2012. Bei 2109 Einwohnern mit Hauptwohnsitz (Stand 30.06.2024) erhöht sich die Pro-Kopf Verschuldung von 129 auf 547 €. Die aktuelle Zahl liegt noch unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden (740 € zum 31.12. 2023).

Durch die geplanten großen Investitionen wird sich 2026 und 2027 die Verschuldung weiter erhöhen. Ab 2028 müsse versucht werden, die Verschuldung zurückzufahren und Sondertilgungen zu leisten. Alle Gemeinderäte stimmten der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für 2025 zu.

Beim Jahresbedarf der vier Feuerwehren der Gemeinde betragen die laufenden Kosten fast 97.000 €, wobei allein die Energiekosten für die vier Häuser und den Bauhof auf ca. 50.000 € kommen. Für Kleiderbeschaffung auf Gemeindeebene sind Ausgaben von knapp 16.000 € notwendig. Speziell für die FF Illschwang gilt es für heuer Materialien für 5.066 € anzuschaffen. Die Zusammenstellung der FF Angfeld für 2025 lag bei 809 €. Für die FF Augsberg und die FF Dietersberg sind keine Beschaffungen für dieses Jahr notwendig. Die Räte stimmten der Aufstellung zu.

Zwei Mal ging es um Jahresabschlüsse für die KITA St. Vitus. Der Abschluss vom 1.1.2021 bis 31.8.2021 betrifft die kath. Pfarrkirchenstiftung Illschwang. Vom 1.September bis Jahresende 2021 war dann die Kath. Kitas Oberpfalz GmbH, zu der ab diesem Zeitpunkt auch der Illschwanger Kindergarten gehört, zuständig. Das Gesamtdefizit der kath. Kirchenstiftung betrug Ende August 2021 knapp 80.000 €. Darin sind erstmals Urlaubsrückstellungen von 101.000 € enthalten, die bisher von der kath. Kirchenstiftung nicht gebildet wurden. Diese kommen nun alle in einem Jahr zum Tragen. Grund für die Bildung der Rückstellung war der Betriebsübergang zum 1.September 2021 zur Kath. Kitas Oberpfalz GmbH. Die Gemeinde, so Dieter Dehling, ist nicht verpflichtet diese Rückstellungen zu übernehmen. Abzüglich der Urlaubsrückstellungen würde die Kirchenstiftung die Trägerschaft für die Kita mit einem Überschuss von 22.385 € übergeben. Ein Defizitausgleich an die Kirchenstiftung erfolgt deshalb nicht. Die Jahresabrechnung der kath. Oberpfalz GmbH für den Rest von 2021 bis 2023 wurden von den Räten genehmigt. Der Defizitausgleich in Höhe von knapp 70.000 € wird von der Gemeinde bezahlt.

Ergänzend wies der Bürgermeister darauf, dass die Anstellungssituation in der KITA St. Vitus im neuen Kindergartenjahr mit sechs Erzieherinnen und fünf Kinderpflegerinnen gut ist. Ab September wird es weiterhin nur eine Krippengruppe geben. Es wird eine Anpassung der Beiträge geben. Richard Koller merkte ergänzend an, dass 2025 viele Kindergärten in der Region dies genauso handhaben.

Im letzten Tagesordnungspunkt stellte die Juniorchefin des Landgasthauses in Dietersberg Daniela Michl dem Gemeinderat ein ausführliches Konzept im Pürschläger Tal für die Schaffung eines Walderlebnis- und Motorikwegs für Familien mit Kindern vor. Dabei, so Dieter Dehling, könnte ein interkommunales LEADER-Projekt, gemeinsam mit der Gemeinde Ammerthal zustande kommen. In diesem herrlichen Tal, so Daniela Michl, seien Wege schon weitgehend vorgegeben. Ausgangpunkt wäre das Sportgelände der DJK Ammerthal. Der dortige Bürgermeister Anton Peter stehe dem Vorhaben sehr positiv gegenüber. Michl machte konkrete Vorschläge, mit 20 verschiedenen Stationen, wie der Weg gestaltet werden könnte. Die Kosten für die Sport- und Spielgeräte, die vorgesehen sind, würden bei ca. 30.000 € liegen, wobei 60 Prozent als LEADER-Förderung zu erwarten sind. Michl vertrat die Auffassung, Firmen anzusprechen, ob sie bereit sind, sich an dem Projekt zu beteiligen. Einige haben ihre Unterstützung schon in Aussicht gestellt. Das entstandene Weg sollte über Schulen und Kindergärten beworben werden. Generell bewerteten die Räte die vorgestellte Maßnahme als sehr positiv. Eine Förderung wird beantragt, nachdem mit der Gemeinde Ammerthal ein entsprechender Vertrag vereinbart wurde.

Der Gemeinderat verständigte sich darauf, dass die verschiedenen politischen Gruppierungen für die Kommunalwahlen das Gemeindewappen für ihre Unterlagen verwenden dürfen.

von Norbert Weis