Sitzung des Gemeinderats Illschwang März 2025

Informationen zur finanziellen Förderung der kommunalen Wärmeplanung standen im Mittelpunkt der Märzsitzung des Illschwanger Gemeinderatssitzung.

 Noch bevor das Wärmeplanungsgesetz des Bundes 2024 in Kraft trat, vergaben die Gemeinden Illschwang und Birgland den Auftrag zur Erstellung einer solchen Planung. Der Bund honorierte dies mit 100%iger Förderung. Vom Freistaat Bayern gibt es jetzt noch 9600 € für beide Kommunen. Dieses wird von der Förderung des Bundes abgezogen.

Bürgermeister Dieter Dehling erläuterte bei der Märzsitzung des Illschwanger Gemeinderats im Landgasthaus Schmidt in Aichazandt die Hintergründe. Beide Gemeinden waren sich schon 2023 einig, eine Planung für die zukünftige kommunale Wärmeplanung in Auftrag zu geben. Dafür wurde ein entsprechendes Fachunternehmen beauftragt. Erst zum 1.Januar 2024 war das Wärmeplanungsgesetz der Bundesregierung in Kraft getreten. Dieses schnelle Handeln honorierte das Wirtschaftsministerium mit der Zusage die Planungskosten zu 100 Prozent zu übernehmen.

Das Wärmeplanungsgesetz, so Dehling, stellt die rechtliche Grundlage für die Einführung der Wärmeplanung dar. Ziel ist es, eine klimafreundliche Wärmeversorgung zu gewährleisten. Zur erstmaligen Erstellung von Wärmeplänen stellte der Bund den Ländern in Aussicht, zeitlich bis 2028 begrenzt, finanzielle Mittel von 500 Millionen € ihnen zur Verfügung zu stellen. Das Finanzausgleichsgesetz regelt, wie die Mittel auf die Länder verteilt werden. Die Weitergabe der Gelder an die Kommunen erfolgt durch die Länder. Dehling machte deutlich, dass durch das schnelle Handeln beider Gemeinden, dieses Verfahren nicht relevant ist, weil man vom Bund die Höchstförderung erhält.

In der Märzsitzung ging es um die Konnexitätszahlung des Freistaats Bayern für abgeschlossene Wärmeplanungen. Als Grundlage diente ein Schreiben des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Darin wird mitgeteilt, dass der Freistaat zusätzlich zur Bundesförderung die Aufwände der Verwaltungen in den Kommunen ausgleichen wird. Der Vorteil liege, so Dehling, darin, dass die Gemeinden die Mittel automatisch bekommen, ohne, dass sie einen extra Förderantrag stellen müssen. Für Illschwang und Birgland sind das jeweils 9600 €. Da die Planung bereits zu 100 Prozent gefördert wird und eine darüber hinaus Gehende nicht möglich ist, werden die Gelder aus Bayern, bei der Auszahlung der Bundesmittel, abgezogen. In der Aprilsitzung wird die kommunale Wärmeplanung für Illschwang ausführlich vorgestellt.

Als Beteiligter der Träger öffentlicher Belange hatte der Gemeinderat keine Einwände gegen die Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung in Leinhof in der Gemeinde Birgland. Zustimmung fand auch der Bauantrag der Firma Englhard im Schotterwerk in Götzendorf drei Betonlagerbogen in der quadratischen Grundgröße von 25 X 25 Metern und einer Höhe von 3,75 Meter Höhe zu errichten.

Im nächsten Punkt ging es um Kenntnisnahme zu zwei Bauanträgen, welche im Freistellungsverfahren laufen. Einmal ging es um den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage im Baugebiet „Am Fichtelberg“ in Illschwang, zum anderen um einen Hausbau in der Flurstraße, ebenfalls in Illschwang.

 Der bisherige stellvertretende Kommandant der FF Illschwang Johannes Dürgner ist aus der Gemeinde weggezogen und kann so diese Aufgabe nicht mehr wahrnehmen. Die Aktiven haben Julian Donath zu seinem Nachfolger gewählt. Der Gemeinderat stimmte der Wahl zu.

Eine Nachfrage von Werner Englhard betraf die Poststation, die es zukünftig, unmittelbar beim Rathaus geben soll. Bürgermeister Dehling informierte, dass die Aufstellung für September dieses Jahres geplant ist. Dort kann man auch Pakete empfangen und wegschicken.

Text und Bild: Norbert Weis