07 Mai Konstituierende Sitzung des Gemeinderats Illschwang
Von Norbert Weis
Die Verabschiedung von drei ausgeschiedenen Mitgliedern, die Vereidigung von drei Neuen, sowie die Wiederwahl von Benjamin Hiltl als 2.Bürgermeister standen im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Illschwang.
In seinen einleitenden Gedanken betonte Bürgermeister Dieter Dehling die gemeinsame Verantwortung der Räte für die Fortentwicklung der Gemeinde. Die Bürger würden zu Recht erwarten, dass sachlich diskutiert und respektvoll miteinander umgegangen wird, um nach besten Lösungen zu suchen. An Herausforderungen in den nächsten Jahren werde es nicht fehlen. Die finanziellen Rahmenbedingungen dürften schwieriger werden. Er wünschte sich weiterhin, wie schon in der Vergangenheit, konstruktive Zusammenarbeit.
Drei bisherige Gemeinderäte hatten bei den Kommunalwahlen nicht mehr kandidiert. Sie wurden in der Maisitzung offiziell verabschiedet. Hans Pirner und Josef Margraf gehörten dem Gremium 30 Jahre lang an. Dieter Dehling würdigte ihre Verdienste. Margraf konnte krankheitsbedingt nicht teilnehmen. Der Bürgermeister erinnerte an unzählige Sitzungen, Entscheidungen, Diskussionen und oft auch schwierigen Abwägungen. Stellvertretend für manche Projekte erwähnte er die Gewerbeansiedlungen, die Abwasserentsorgung und die Ausweisung von Baugebieten. Von 2008 bis 2014 hatte Pirner das Amt des 3.Bürgermeisters, mit großem Engagement, so Dehling, ausgeübt. Margraf habe, wenn es um Baumaßnahmen ging, seine berufliche Kompetenz, in vielfältiger Weise eingebracht. Beide lobte er als Musterbeispiele für kommunalpolitisches Engagement.
Sechs Jahre war Selina Englhard Mitglied im Gemeinderat. Sie habe in diesem Zeitraum vor allem als Jugendbeauftragte Akzente gesetzt. Dehling sah es als anspruchsvolle Aufgabe, wenn man Anliegen junger Menschen in die Gemeindepolitik einbringt. Trotz des relativ kurzen Zeitraums habe sie diesbezüglich viel bewegt. Er wünschte sich, dass sie nach ihrer Elternzeit wieder kandidiert und vielleicht in das Gremium zurückkehrt. Als Dank der Gemeinde gab es für die Ausgeschiedenen eine Ehrenurkunde, eine Glastischuhr mit persönlicher Widmung und einen Gutschein. Bei den Kommunalwahlen rückten Lisa Herbst (UWG), Florian Pirner (UWG) und Christoph Margraf in den Gemeinderat nach. Zwei folgen ihren Vätern Hans Pirner und Josef Margraf, die nicht mehr vertreten sind. Lisa Herbst sitzt zukünftig gemeinsam mit ihrem Vater Ernst im Gremium. Bürgermeister Dieter Dehling nahm die offizielle Vereidigung vor.
Der nächste Tagesordnungspunkt betraf die Wahl eines 2.Bürgermeisters. Die letzten 12 Jahre war Benjamin Hiltl (UWG) als Vertreter Dehlings tätig. Das Gemeindeoberhaupt schlug ihn zur Wiederwahl vor. Der Fraktionssprecher der CSU/BV Henner Wasmuth betonte, Hiltl habe sich im Amt bewährt. Als zweitstärkste Fraktion stehe ihr diese Position zu. Einstimmig erfolgte, unter der Regie der Leiterin der VG Illschwang Isabel Köstler, in geheimer Abstimmung, seine Wahl. Dieser bedankte sich für das große Vertrauen. Weitere Stellvertreter, wenn beide Bürgermeister einen Termin nicht wahrnehmen können, sind die Gemeinderäte Elke Pirner (SPD), Henner Wasmuth (CSU/BV) und Gerald Habermehl (UWG) die auch Fraktionssprecher der jeweiligen Gruppierung sind.
Isabel Köstler erläuterte Änderungen in der Geschäftsordnung. Sie wurde, auf Grundlage einer Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags angepasst. Nach längerer Diskussion einigte man sich mehrheitlich darauf, dass ab Juni die Gemeinderatssitzungen nicht mehr am 3.Mittwoch im Monat, sondern am 4. Donnerstag im Monat, ganzjährig jeweils um 19.30 Uhr stattfinden. Die Terminhandhabung soll variabel sein. Beim finanziellen Spielraum des 1.Bürgermeisters ist durch ihn zukünftig die Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln bis zu einem Betrag von 15.000€ im Einzelfall möglich.
Speziell auf die Belange der Gemeinde Illschwang ausgerichtet ist die Ortsrechtssatzung. In Zukunft wird es statt drei vier Ausschüsse geben. Neu hinzu kommt der Ausschuss für Katastrophen- und Bevölkerungsschutz. Weitergeführt werden die Ausschüsse für Bau- und Umweltfragen, für Kultur und Fremdenverkehr. In jedem Ausschuss sitzen vier Mitglieder und der Vorsitzende. Im Sinne eines weiterhin guten Miteinanders gab die CSU/BV einige Sitze an andere Fraktionen ab, die eigentlich ihr zugestanden wären. Das Sitzungsgeld von 30€ für Gemeinderats- und Ausschusssitzung bleibt wie gehabt. Das Gremium stimmte der Geschäftsordnung und der Ortsrechtssatzung zu.
Die Gemeinde entsendet Vertreter in die VG-Gemeinschaftsversammlung, den Schulverband, die Wasserzweckverbände der Illschwang-, Bachetsfeld- und Schwend-/ Poppberg-Gruppe, den Abwasserzweckverband Ammerthal/ Illschwang und den Kindergartenbeirat. Festgelegt wurden Beauftragte für weitere Bereiche: als Jugendbeauftragte Lisa Herbst, als Breitbandbeauftragter Ernst Herbst, als Energiebeauftragter Hubert Sellner, als Seniorenbeauftragter Werner Englhard, als Ortsheimatpfleger Richard Koller und als Inklusionsbeauftragte Elke Pirner.
