Sitzung des Gemeinderats Illschwang Dezember 2023

Der Verwaltungshaushalt der Gemeinde Illschwang beläuft sich für das Haushaltsjahr 2023 auf 4.944.300 € (Ansatzerhöhung gegenüber 2022 um 242.500 €) und der Vermögenshaushalt auf 2.621.800 € (Ansatzminderung gegenüber 2022 um 1.783.800 €).

In der letzten Sitzung des Gemeinderats in diesem Jahr erfolgte die Zustimmung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung für 2023. Bürgermeister Dieter Dehling wies diesbezüglich darauf hin, dass die Leiterin der Verwaltungsgemeinschaft Isabel Köstler und die Kämmerin Melanie Haller in Elternzeit waren und gegenwärtig nur in Teilzeit arbeiten. Da sie beide für die Erstellung des Haushalts von entscheidender Bedeutung sind, habe dies zu einer Verzögerung geführt. Das Landratsamt sei informiert gewesen. Dehling zeigte sich zuversichtlich, dass der Gemeinderat über den Haushalt für 2024 früher entscheiden kann.

Auf Grund der im Haushalt dargestellten Einnahmen- und Ausgabenentwicklung konnte eine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von 791.000 € (Vorjahr 989.000 €) veranschlagt werden. Die Hauptinvestitionen sind unter anderem der Erwerb von Grundstücken, die Restkosten für die Generalsanierung der Kindertagesstätte St. Vitus, sowie Teilkosten für die Erschließung des Gewerbegebiets Neuöd V. Auf der Einnahmenseite kann die Gemeinde Illschwang, nach den Ausführungen der Kämmerin Melanie Haller, staatliche Zuwendungen für die Herstellung des Glasfaseranschlusses für das Rathaus und in den Bauhof, für die Beschaffung von TETRA-Pagern für die Feuerwehren und die Bezuschussung für die Generalsanierung und der Lüftungsanlage der KITA verbuchen. Weitere Einnahmen sind unter anderem die Erlöse aus Grundstücksverläufen des Baugebiets „Am Fichtelberg“, die Abrechnung von Herstellungsbeiträgen zur Abwasserbeseitigung, die Investitionspauschale und die Zuführung vom Verwaltungshaushalt. An Investitionen für 2023 erwähnte Haller unter anderem die Jahressammelbestellung für die Feuerwehren der Gemeinde, die Planungskosten für den Anbau und die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses und des Bauhofs in Illschwang, Investitionsumlagen an den Schulverband Illschwang und an den Abwasserzweckverband Ammerthal-Illschwang, sowie Planungskosten für den Neubau des Regenwasserkanals in der Wiesenstraße in Illschwang. Der Stand der allgemeinen Rücklage wird sich zum Ende des Haushaltsjahres 2023 auf ca. 391.000 € belaufen. Zu Beginn des Jahres betrug der Schuldenstand 445.200 €. Zum Ende von 2023 wird er sich voraussichtlich auf rund 349.900 € verringern. Dies entspricht bei 2027 Einwohnern einer Pro-Kopf Verschuldung von 172,62 € (Vorjahr 219,64 €). Die Kämmerin erläuterte, dass der Schuldenstand in den letzten Jahren kontinuierlich verringert werden konnte.

Keine Einwände hatte der Gemeinderat, bezüglich der Jahresrechnungen für 2021 und 2022, die ebenfalls von Melanie Haller vorgetragen wurden. 2021 schloss der Verwaltungshaushalt bei ca. 4,8 Millionen € und der Vermögenshaushalt bei ca. 3,8 Millionen €. Die Gesamteinnahmen und -ausgaben des Rechnungsjahres 2021 belaufen sich auf ca. 8,6 Millionen €. Ebenfalls bei ca. 4,8 Millionen € liegt der Verwaltungshaushalt zum Ende des Jahres 2022. Der Vermögenshaushalt schließt 2022 in Einnahmen und Ausgaben mit ca.2,2 Millionen €. Dies ergibt Gesamteinnahmen und -ausgaben von ca. 7 Millionen €.

Im Bereich Kempfenhof plant die Stadt Sulzbach-Rosenberg die Erweiterung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Feldgäßchen“ um fünf Parzellen mit einer Größe von je ca. 700 Quadratmetern. Der Gemeinderat Illschwang hatte, im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, keine Einwände. Das Einverständnis betraf auch die mittlerweile 33. Änderung des Flächennutzungsplans. „Ja“, sagten die Räte zu einem Bauantrag, welcher die Erweiterung der bestehenden Maschinenhalle und den Anbau eines Getreide- und Strohballenlagers in der Gemarkung Dietersberg betraf. Keine Einwände gab es auch gegen den geplanten Anbau und Ausbau des Dachgeschosses zu einem Zweifamilienwohnhaus in Bachetsfeld. Grundsätzlich hatte der Gemeinderat nichts gegen eine Baumaßnahme in Neuöd. Dort beabsichtigt der Antragssteller die Errichtung eines neuen Wohngebäudes in Massivholzmodulbauweise mit Stahlbetonmassivkeller als Doppelgarage. Zusätzlich ist die Errichtung von zwei Wohnmodulen, ebenfalls in Massivholzbauweise als je eine eigenständige Wohneinheit und zwei Stellplätzen vorgesehen. Das Gremium legt Wert auf eine Sondervereinbarung, bezüglich von Wasser und Abwasser. Die anfallenden Kosten muss der Bauherr selbst tragen. Bürgermeister Dieter Dehling setzte die Räte in Kenntnis vom geplanten Bau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage im Baugebiet „Am Fichtelberg“, wobei der Plan im Freistellungsverfahren läuft.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ ging es in der Sitzung um Bankettbefestigungen Richtung Sportgelände und in Richtung Ödputzberg. Beides sollte umgehend von den Mitarbeitern des Bauhofs in Angriff genommen werden. Gerald Habermehl bemängelte, dass die Gemeinderäte, bezüglich der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule im Vorfeld keine Informationen hatten. Die Zuständigkeit für diese Maßnahme, so Bürgermeister Dehling, liege zwar beim Schulverband, doch hätten die Räte, die nicht in diesem Gremium sitzen, rechtzeitig darüber Bescheid wissen sollen.

In seinen Schlussworten sprach Dieter Dehling konkret drei Punkte an, die ihm 2023 Verdruss bereitet haben. Im Baugebiet „Am Weidenberg“ habe es Kritik der Anwohner, am Rauch gegeben, der durch das dortige Hackschnitzelheizwerk entsteht. Er zeigte einerseits Verständnis, doch merkte er an, dass manche sehr schnell mit Kritik bei der Sache sind. Bei der Erweiterung des Gewerbegebiets in Neuöd habe es zahlreiche Einsprüche gegeben, doch habe er entsprechende Lösungsvorschläge oft vermisst. Etwas zügigerer hätte sich Dehling die Erschließung des Baugebiets „Am Fichtelberg“ gewünscht. Der Bürgermeister blickte auch auf 2024. Er erwähnte den Abschluss der Sanierungsarbeiten bei der Kindertagesstätte St.Vitus und den Baubeginn für die Erweiterung des Feuerwehrhauses und des Bauhofs, der für den April geplant ist. Nach drei Jahren Pause findet am 2.Januar wieder ein Neujahrsempfang statt. Werner Englhard dankte den beiden Bürgermeistern und den Beschäftigten der Verwaltung für ihr Engagement im Jahr 2023. Er wies darauf hin, dass viele der im Gemeinderat getroffenen Entscheidungen einstimmig getroffen wurden. Neue Impulse verspricht er sich von der zweitägigen Klausur, zu der die Räte im Januar zusammenkommen.

von Norbert Weis