Sitzung des Gemeinderats Illschwang März 2024

Selten zuvor interessierten sich so viele Zuhörer für eine Sitzung des Gemeinderats. Durch einen Flyer, bezüglich des Blockheizkraftwerks in der Siedlung Weidenberg, geriet dieser Tagesordnungspunkt in den Focus der Öffentlichkeit.

Dieser anonyme Flyer, der einige Anschuldigungen und Verdächtigungen in Hinsicht auf diese Baumaßnahme enthielt, war einige Tage zuvor in einer Reihe von Illschwanger Briefkästen gelandet. Bürgermeister Dieter Dehling erläuterte den Anwesenden, weshalb dieses Projekt auf die Tagesordnung der Märzsitzung kam. Nachdem die Gemeinde die entsprechenden Flächen für die Ausweisung eines Baugebiets erworben hatte und es an die konkrete Planung ging, erklärten sich Josef Margraf, Michael Rädle und Hans-Jürgen Nägerl bereit, für diesen Bereich ein Blockheizkraftwerk zu errichten. Dies fand auch die Zustimmung des Gemeinderats. 2021 legte Josef Margraf, der als Bauunternehmer Pläne erstellen darf, die entsprechenden Unterlagen vor. Der Plan lief im Freistellungsverfahren und landete schließlich beim Landratsamt. Nach der Genehmigung konnte mit dem Bau des Blockheizkraftwerks begonnen werden. Auch die ersten Häuser waren bald entstanden. Inzwischen sind die meisten Parzellen schon bebaut.

Ein Bewohner aus Illschwang hat sich, in dieser Angelegenheit, noch einmal an das Landratsamt gewandt. Eine Antwort an die Gemeinde ließ nicht lange auf sich warten. Von Seiten des Bauamts wurden drei Punkte besonders angesprochen, die mit dem Bebauungsplan nicht in Einklang sind. Die Dachneigung liegt nur bei fünf Prozent, obwohl eigentlich zwischen 10 und 48 Prozent vorgesehen sind. Die östliche Baugrenze, Richtung Illschwang, wurde um 27 Quadratmeter überschritten. Das bewusst klein gewählte Grundstück ist zu 49 Prozent bebaut, obwohl eigentlich nur 35 Prozent vorgesehen sind.

Es entwickelte sich im Gemeinderat eine lebhafte Diskussion. So sah Hans Pirner die Dachneigung von fünf Prozent als Vorteil, weil sonst das Blockkraftwerk im Vergleich zu den anderen Häusern viel höher herausgekommen wäre. Erzürnt zeigte sich Josef Margraf. Die Flyer Aktion komme ihm sehr seltsam vor. Als der Plan 2021 bekannt wurde, habe es von Seiten der Bürger keinen Widerspruch gegeben. Die Abgaswerte und die durch das Werk entstehende Lautstärke, seien vom Landratsamt als im Rahmen befindlich eingestuft worden. Speziell auf den Flyer eingehend, sprach er von einer feigen Aktion des Verfassers. Etwas, ohne Unterschrift, weiter zu verteilen, sei absolut nicht in Ordnung. Er überlege es sich, ob er in der Gemeinde Illschwang zukünftig noch in weitere solche Projekte investieren werde. Gabi Pirner ging auf die bewusst klein gewählte Grundstücksgröße ein. Der Platz für das Heizkraftwerk habe ausgelangt, so sei mehr Gesamtfläche für interessierte Bauherren geblieben. Werner Englhard zeigte sich froh, dass es in der Gemeinde noch Unternehmer gibt, die solche Projekte möglich machen. Er bedauerte, dass man in Illschwang oft sehr schnell mit Kritik bei der Hand ist, ohne vorher sich entsprechend zu informieren. Auch er verurteilte das Verhalten der Person, welche den anonymen Flyer verfasst hatte. Richard Koller merkte an, dass der Plan 2021 als Freisteller behandelt wurde. Der Gemeinderat habe davon ausgehen müssen, dass die Vorgaben des Bebauungsplans eingehalten werden. Schließlich ließ Bürgermeister Dehling abstimmen. Alle Räte waren einverstanden, darauf hinzuwirken, dass das Landratsamt die Befreiungen von der Festsetzung des Bebauungsplans erteilt.

Informationen zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung, in Kooperation mit der Gemeinde Birgland, bildeten einen Schwerpunkt der Märzsitzung des Illschwanger Gemeinderats im Landhotel Weißes

Als fachkompetenter Referent war Max Becker vom IFE (Institut für Energietechnik) zur Sitzung gekommen. Das IFE ist in die OTH Amberg/ Weiden angegliedert. Ein Lob hatte er gleich zu Beginn seiner Ausführungen für die Verwaltungsgemeinschaft Illschwang. Die beiden Gemeinden Birgland und Illschwang hatten sich noch 2023 um eine Bundesförderung beworben. Ab dem 1.Januar 2024 gibt es keine staatliche Förderung mehr. Somit bleiben beiden Kommunen nur Restkosten von je 2000 €.

Becker machte deutlich, dass es sich bei der kommunalen Wärmeplanung um einen langfristigen, strategischen Prozess handelt. Er soll letzten Endes in konkreten Umsetzungsmaßnahmen bei den öffentlichen Stellen und bei den privaten Investoren münden. Der Referent erläuterte die Beheizungsstruktur bei den Wohngebäuden in Bayern von 2023. Ölheizungen liegen mit 39 Prozent an der Spitze, knapp gefolgt von Gasheizungen mit 37 Prozent. An dritter Stelle befinden sich sonstige Heizungen, wie zum Beispiel Holz und Pellets, Elektrowärmepumpe und Kohle. Das Durchschnittliche Alter bei Heizungsanlagen liegt bei ca. 15 Jahren. 1979 habe es in Dänemark das erste Gesetz zur Wärmeplanung gegeben, wovon man heute durchaus noch lernen könne.

Bei der Durchführung der kommunalen Wärmeplanung gilt es zu Beginn die Frage zu klären: „Wie ist die Situation vor Ort?“ Dazu gehören die Feststellung der Gemeinde- und Gebäudestruktur, sowie die Erhebung des aktuellen Wärmebedarfs und Wärmeverbrauchs und die daraus resultierenden Teibhausgasemissionen. Max Becker wies auf die Fragebogenaktion hinaus, welche von allen Gebäudebesitzern in der Gemeinde Illschwang möglichst zuverlässig und genau ausgefüllt werden sollte. Der Fragebogen ist online auszufüllen. Der Start für die Umfrage ist nach Ostern vorgesehen. Gefragt werde unter anderem nach dem Anschlussinteresse an das Wärmenetz, den Wärmebedarf für das Gebäude, das gegenwärtige Heizsystem, sowie nach Photovoltaik und E-Mobilität.

Nach der Bestandsanalyse erfolgt die Potentialanalyse. Hier geht es um die Ermittlung von Bereichen, in welchen eine Energieeinsparung möglich ist. Dazu gehöre auch die Abklärung von Möglichkeiten zur Erzeugung erneuerbarer Energien. Schließlich gelte es zu klären, welche Abwärme Potentiale vorhanden sind. Das Zielszenario habe zu klären, wie eine klimaneutrale Deckung des zukünftigen Wärmebedarfs aussehen kann. Ermittelt werden Eignungsgebiete für ein Wärmenetz oder eine Einzelversorgung.

Zusammenfassend führte Max Becker aus, dass die kommunale Wärmeplanung ein zentraler Baustein zur Wärme- und Energiewende darstellt. Es ist ein strategisches Planungsinstrument für die zukünftige Wärmeversorgung in der Gemeinde. Gleichzeitig stellt es die Grundlage für weitere Planungen und Umsetzungen von kurz-, mittel- oder langfristiger Maßnahmen dar. Die rechtlichen Grundlagen stehen im Wärmeplanungsgesetz und im Gebäudeenergiegesetz, welche seit dem 1.Januar 2024 Gültigkeit haben.

Zustimmung fand ein Bauplan aus Einsricht, in dem es um den Einbau einer Wohnung mit Garage in ein bestehendes Nebengebäude ging. In diesem Zusammenhang begrüßte es Werner Englhard, dass nicht immer gleich ein neues Haus gebaut wird, sondern die Möglichkeiten, welches das Nebengebäude bietet, bestmöglich für die Baumaßnahme genutzt wird.

Das Landhotel Weißes Ross in Illschwang hatte einen Bauantrag auf Erweiterung des Wellnessbereichs gestellt. In der Versorgungsverbindung sollen unter anderem die Wäscherei, sowie die Hoteltechnik untergebracht werden. Auf Erdgeschossbasis entsteht ein Sky Pool, des Weiteren Ruhe- und Meditationsräume. Das frühere Kellermann-Wohnhaus, in dem gegenwärtig Personal des Weißen Rosses untergebracht ist, wird weggerissen. Richard Koller wies darauf hin, dass der dann freistehende Hopfenstadel sich nahe am Erweiterungsbau befindet. Es sollte auch, im Interesse des Gartenbauvereins sein, dass später noch so viel Platz bleibt, um mindestens noch ein Gerüst aufstellen und bestimmte Arbeiten erledigen zu können. Über die Eintragung einer Grunddienstbarkeit bestand zwischen Hotelier Hans-Jürgen Nägerl und der Gemeinde Einigkeit. Der Gemeinderat stimmte der Baumaßnahme zu. Gegenüber den Oberpfalzmedien erläuterte Nägerl Gründe für die Erweiterung. Gefragt sei wieder „Urlaub dahoam“. 70 Prozent seiner Gäste kommen aus Bayern. Durch die Coronapandemie wollen viele Urlauber einen größeren Abstand zueinander. Durch den Bau eines zweiten Swimmingpools, sowie durch die Schaffung von Ruhe- und Meditationsräumen werde diesen Wünschen entsprochen.

Bürgermeister Dehling berichtete über den aktuellen Stand der sich in der Endphase befindlichen Sanierung der Kindertagesstätte St.Vitus. Dazu habe vor kurzem ein Ortstermin mit allen beteiligten Stellen stattgefunden. Alle waren mit dem baulichen Stand der Maßnahme zufrieden. Nach Fertigstellung ist im oberen Bereich des Altbaus Platz für 25 Kinder, im unteren Altbaubereich kann wieder die Krippe mit 15 Plätzen einziehen. Im neueren Anbau bleiben wie bisher 25 Kinder. Durch die Rückkehr der Krippe in den Altbau wird im Container ein Raum leer. Wenn der Bedarf für eine zweite Krippe gegeben sein sollte, könnte diese dort einziehen. Eine dritte Kindergartengruppe mit vier- bis sechsjährigen Kindern bleibt im Container.

Dieter Dehling wies darauf hin, dass in den Pfingstferien der Heizkessel in der Schule ausgetauscht werden muss. Dies hat unmittelbar Auswirkungen auf das Freibad, weil die dortige Heizung daran angeschlossen ist. Vermutlich könne deshalb das Freibad erst Anfang Juni geöffnet werden. Christopher Herzog machte Werbung für einen Beitritt zum Verein „Helfer vor Ort Illschwang/Birgland“. Ca. 185 Einsätzen seien 2023 geleistet worden. Gerade am Land sei diese Einrichtung sehr wichtig. Herzog erläuterte, dass von den gegenwärtig 121 Mitgliedern 99 aus der Gemeinde Birgland und nur 22 aus der Gemeinde Illschwang kommen. Für 10 € Jahresbeitrag könne jeder Mitglied werden.

von Norbert Weis