Sitzung des Gemeinderats Illschwang Mai 2023

Die Bürger von Bachetsfeld und den umliegenden Ortschaften können sich freuen. Dort wird ein Mobilfunkmast errichtet, um die digitalen Möglichkeiten in diesem Raum zu verbessern. Diese Entscheidung traf der Gemeinderat Illschwang in der Maisitzung

. Die Bevölkerung in diesem Raum hat diesbezüglich bisher schlechte Rahmenbedingungen. Empfangs- und Sendetechnisch war kaum etwas möglich. Die Gemeinde bemühte sich seit Jahren etwas Entscheidendes daran zu ändern. Das entsprechende Gebiet war als weißer Fleck auf entsprechendem Kartenmaterial gekennzeichnet. Nachdem die Grundstücksfrage, wo der Masten genau platziert werden soll gelöst war, intensivierte die Gemeinde ihre Bemühungen. Nun ist eine Lösung gefunden worden, welcher bezüglich des finanziellen Anteils der Gemeinde nicht unerheblich ist. Ein Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung legt bis zu einer Summe von 500.000 € eine Aufteilung von 90 Prozent Staatsmittel und 10 Prozent Gemeindeanteil fest. Alle Kosten, die darüber hinausgehen, muss die Gemeinde komplett tragen. Dies ist beim Projekt in Bachetsfeld der Fall. 277.000 € müsste dann die Kommune tragen. Bürgermeister Dehling erläuterte die Situation. Unter den Räten entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. 2. Bürgermeister Benjamin Hiltl sah ein Ja für notwendig an, weil es für die betroffenen Bürger sehr wichtig ist. Selina Englhard sprach von einem Projekt für das dörfliche Umland. Es gelte jetzt die entsprechenden Weichen zu stellen, schließlich seien mehrere Ortschaften betroffen. Dies sah auch Henner Wasmuth genauso. Gabi Pirner vertrat die Auffassung, dass die Gemeinde nicht mehr länger warten könne. Der weiße Fleck müsse verschwinden. Hubert Sellner sprach sich dafür aus für alle Gemeindebürger vernünftige digitale Rahmenbedingungen zu schaffen. Steffi Roth betonte, in Zeiten des Handyzeitalters, sei eine zügige Umsetzung des Projekts unerlässlich. Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Mehrkosten für die Gemeinde von 277.000 € zu tragen. Möglichst rasch soll die konkrete Umsetzung erfolgen.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Bedarf der Feuerwehren der Gemeinde für 2023. Dazu gab der 1.Kommandant der FF Illschwang Thorsten Jobst Erläuterungen. Die Kosten setzen sich aus verschiedenen Bereichen zusammen: laufende Kosten 70.700 €, Kleidung 21.665 €, Anschaffungen für FF Illschwang 7720€ für FF Dietersberg 5780 €, für FF Augsberg 2760 € und für FF Angfeld 500 €. Die Gemeinderäte erteilten ihre Zustimmung. 2.Bürgermeister Benjamin Hiltl lobte die detaillierte Auflistung durch Thorsten Jobst.

Im Oktober finden in Bayern Landtags- und Bezirkstags Wahlen statt. In der Sitzung ging es um die Wahllokale und die Wahlhelferentschädigung. Bei den letzten Kommunalwahlen hatte es zwei Stimmlokale in der Schule und zwei Briefwahlbezirke gegeben. Dies habe sich, nach den Worten von Bürgermeister Dieter Dehling, bewährt. Es gibt nur eine Änderung. In der Schule wird statt der Turnhalle ein Klassenzimmer Wahllokal. Wahlvorsteher und Schriftführer erhalten je 60 € Entschädigung. Für alle anderen Wahlhelfer gibt es 40 €. Für die Wahllokale und die Briefwahlbezirke werden je acht Helfer benötigt. Die drei Fraktionen, die gegenwärtig im Gemeinderat vertreten sind, sollen die Personen, die mitmachen, in der Verwaltungsgemeinschaft melden.

Keine Einwände hatte das Gremium hinsichtlich der Bauleitplanung der Stadt Sulzbach-Rosenberg für den Bebauungsplan „Sondergebiet „Photovoltaikanlage Ochsenäcker“. Eine weitere Bauleitplanung der Stadt Sulzbach-Rosenberg betraf den Bebauungsplan „Feldgässchen“ im Ortsteil Kempfenhof. Dort sind fünf Parzellen vorgesehen. Die Gemeinde gibt hierzu keine Stellungnahme ab. Illschwang war auch aufgefordert, sich zum Beteiligungsverfahren hinsichtlich eines Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ der Gemeinde Ursensollen zu äußern. Es sind zwei Flächen vorgesehen, wobei eine mit 33ha in der Nähe der Gemeinde Illschwang geplant ist. Ernst Herbst sah es kritisch, dass solche Anlagen oft in Grenznähe gebaut werden. Dies müsse seiner Ansicht nach, nicht unbedingt sein. Diesen Einwand nimmt die Gemeinde in ihrer Stellungnahme auf. Für das neue Baugebiet „Fichtelberg“ in Illschwang ist inzwischen die offizielle Vermessung erfolgt. Nun lag den Räten der erste Plan für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses vor. Da es sich um einen Plan im Freistellungsverfahren handelt, gab es keine Einwände.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um einen möglichen Beitritt zu einem kommunalen Klimaschutznetzwerk. Einige Gemeinden aus dem Landkreis, so Bürgermeister Dehling, sind beigetreten. Bis Ende Mai sind die Kommunen zu einer Stellungnahme aufgefordert. Der Gemeinderat sah keine Notwendigkeit dem Netzwerk beizutreten. Bei der geplanten Erweiterung des Illschwanger Feuerwehrhauses, sowie im Falle einer Sanierung des Freibads habe man bereits den Rat von Energieberatern eingeholt und sei damit gut gefahren. Weitere größere Projekte würden gegenwärtig in der Gemeinde nicht anstehen. Bürgermeister Dehling informierte das Gremium, dass es aktuell bei der Kindertagesstätte St.Vitus zwei Bewerbungen von Erzieherinnen gibt. Sollte es mit der Einstellung von beiden klappen, bestünde die Möglichkeit eine weitere Gruppe für Krippenkinder zu schaffen. Vom Amt für Ländliche Entwicklung hat die Gemeinde für das Wegebauprojekt von Bachetsfeld nach Bodenhof Fördermittel von 205.000 € bekommen.

Text und Bild: Norbert Weis