27 Mai Dieter Dehling ist neuer Vorsitzender des Bayerischen Gemeindetags im Landkreis Amberg-Sulzbach
Von Joachim Gebhard
Er bündelt die Interessen aller 27 Städte, Märkte und Gemeinden in Amberg-Sulzbach, und er hat jetzt ein neues Mitglied: Dem Kreisverband des Bayerischen Gemeindetages gehört jetzt auch die größte Stadt an – Sulzbach-Rosenberg ist dabei.
Warum ist das so? Erster Bürgermeister Stefan Frank steht Oberpfalz-Medien Rede und Antwort: „Das fand tatsächlich kurz vor meiner ersten Amtszeit statt, und Sulzbach-Rosenberg war tatsächlich die letzte Gemeinde in Bayern, die diesen Schritt vollzogen hat“, schmunzelt er. Der Referatsleiter des Gemeindetages, Oberregierungsrat Georg Große Verspohl, habe ihm das auch so bestätigt. „Dabei ist es wichtig, dass wir dabei sind. Wir profitieren als Stadt enorm von den Erfahrungen und dem Netzwerk des Verbandes und haben in den letzten beiden Jahren schon viel Wissen abgeschöpft.“
Die vergangenen drei Amtsperioden hieß der Kreisvorsitzende Peter Braun – er führte 18 Jahre lang die Geschicke des Verbandes in der Region, jetzt wurde der Illschwanger Bürgermeister Dieter Dehling zu seinem Nachfolger bestimmt. Wir sprachen mit dem neuen Vorsitzenden über Aufgaben und Ziele des Kommunalverbandes. Dehling kam denn auch direkt zu den drängendsten Aufgaben der neuen Amtszeit: „Die Kommunen stehen vor massiven Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass wir im Landkreis mit einer starken, gemeinsamen Stimme sprechen und den engen Informationsaustausch aktiv pflegen.“ Nur so könne man sich nach oben durchsetzen und die anstehenden Aufgaben erfüllen.
Ein zentrales Thema der künftigen Verbandsarbeit werde nach seinen Worten die derzeit dramatische Lage der Kommunalfinanzen sein: Die Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach sähen sich mit massiv steigenden Ausgaben konfrontiert. Die Ursachen dafür seien aber bekannt: „Treiber dieser Entwicklung sind vor allem die steigenden Kosten im Sozialbereich, hohe Tarifabschlüsse, der Ausbau der Ganztagsbetreuung sowie inflationsbedingte Kostensteigerungen bei Bau- und Infrastrukturprojekten.“ Das erlebe jede Gemeinde bei ihren Baumaßnahmen, besonders bei der Pflichtaufgabe der Infrastruktur wie Straßen- und Kanalbau etc. Gleichzeitig aber bleibe die finanzielle Unterstützung durch Bund und Land unzureichend. Wichtiges Thema sei auch die auf 51,5 Prozent angestiegene Kreisumlage in Amberg-Sulzbach, die viele Gemeinden vor erhebliche Probleme stelle.
Und eine weitere verhängnisvolle Spirale komme dazu: Der Kreisverband kritisiert, dass den Kommunen per Gesetz immer neue Aufgaben übertragen werden (Konnexitätsprinzip), die dafür bereitgestellten Mittel der übergeordneten Politikebenen aber bei weitem nicht ausreichten. Mit fatalen Folgen: „Dies führt zu einer gefährlichen Unterdeckung, die den finanziellen Spielraum für freiwillige Leistungen vor Ort und wichtige lokale Investitionen drastisch einschränkt.“
Der Kreisverband Amberg-Sulzbach bündele und vertrete deshalb die Interessen aller 27 Städte, Märkte und Gemeinden des Landkreises. Schnittstellen sind die Gemeindeoberhäupter: Der Verband dient den lokalen Rathauschefs als zentrale Plattform, um regionale Herausforderungen gemeinsam anzupacken, Lösungen für interkommunale Aufgaben zu finden und den direkten Draht zur Kreispolitik zu halten. Deswegen fänden regelmäßig gemeinsame Fortbildungen und Seminare statt und würden im zweijährigen Turnus gemeinsame Informationsfahrten organisiert.
Was genau ist denn nun dieser Bayerische Gemeindetag? „Er steht als mitgliederstärkster kommunaler Spitzenverband in Bayern und in Deutschland seit mehr als 100 Jahren an der Seite der bayerischen Kommunen und vertritt primär die Interessen der kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden gegenüber dem Bayerischen Landtag, der Staatsregierung und anderen Institutionen“, erklärt der Kommunalpolitiker. Mit über 2000 Mitglieds-Konstrukten landesweit sei er das dringend nötige Sprachrohr des ländlichen Raums. Das seien rund neun Millionen Menschen, drei Viertel der Einwohner Bayerns. Der Gemeindetag berät und begleitet seine Mitglieder in rechtlichen, organisatorischen und finanzwirtschaftlichen Fragen, als Partner und Denkfabrik. Deswegen, so Dehling, sei die Organisation auch dezentral in Kreisverbänden organisiert, um die spezifischen Anliegen jeder Region direkt vor Ort zu erfassen und auf Landesebene wirksam vertreten zu können.
Damit dies auch in Zukunft funktioniert, stellte sich der Kreisverband Amberg-Sulzbach für die kommenden Jahre neu auf. Im Rathaus Kümmersbruck wählten kürzlich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Region unter der Leitung von Georg Große Verspohl, dem Referatsleiter beim Bayerischen Gemeindetag, Dieter Dehling zu ihrem neuen Kreisvorsitzenden. Der Erste Bürgermeister der Gemeinde Illschwang tritt damit die Nachfolge des langjährigen Vorsitzenden Peter Braun an. Als Stellvertreter steht ihm Hermann Böhm, Erster Bürgermeister der Gemeinde Poppenricht, zur Seite. Mit dabei im Vorstand sind weitere regionale Gemeindeoberhäupter: Dominik Sachsenhauser aus Hahnbach ist ebenso vertreten wie Uwe König (Freihung), Birgit Barth (Auerbach) und Erwin Geitner aus Rieden. Komplettiert werden sie vom Königsteiner Jörg Kaduk und Beate Dietrich aus Hirschau. Der Sulzbach-Rosenberger Erste Bürgermeister Stefan Frank sitzt mit im Regionalen Planungsverband und ist auch zuständig für den Tierschutzverein. Sogar die Feuerwehren haben Vertreter im Gremium – Martin Fleischmann, Ursensollen, und Thorsten Grädler, Vilseck.
Bild von Stefan Braun:
Von links: Peter Braun, Anton Peter, Martin Fleischmann, Jörg Kaduk, Stefan Frank, Beate Dietrich, Hermann Böhm, Dieter Dehling, Martin Sachsenhauser, Erwin Geitner, Uwe König, Georg Große Verspohl
